Allgemeine Geschäftsbedingungen

Offensichtliche Mängel sind MuM innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab dem Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungs­anspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Kunden trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

Die Verjährungsfrist für gewährleistungsrechtliche Ansprüche beträgt ein Jahr, im Falle eines Kaufes neu hergestellter Verbrauchsgüter zwei Jahre ab Lieferung der Ware.

MuM leistet keine Gewähr für Mängel, die durch unsachgemäßen Gebrauch, vom Kunden oder Dritten vorgenommene Veränderungen am Produkt oder Nichtbeachtung der Bedienungsanleitung verursacht werden.

MuM ist jederzeit bemüht, alle Produkte nach dem neuesten Stand von Wissenschaft und Technik zu entwickeln und herzustellen. MuM gibt ausdrücklich keine Zusicherung für die inhaltliche und technische Fehlerfreiheit sowie die Richtigkeit der Produkte. Der Kunde erhält durch MuM keine Garantien im Rechtssinne. MuM sichert auch nicht die Anwendbarkeit oder Nutzbarkeit seiner Produkte zu einem bestimmten Zweck zu. Die Produktauswahl sowie deren Einsatz und Nutzung fallen ausschließlich in den Verantwortungsbereich des Kunden.

10. Haftungsbeschränkung

Die Haftung von MuM ist, egal aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, gilt diese Haftungsbeschränkung bzw. dieser Haftungsausschluss der MuM auch für die persönliche Haftung ihrer Arbeit­nehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, wenn die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Darüber hinaus gelten sie nicht für Ansprüche aus anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit sowie für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Verletzungen an Körper, Gesundheit und Leben des Kunden, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von MuM oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Soweit MuM vorsätzlich oder fahrlässig vertragswesentliche Pflichten verletzt, ist die Ersatzpflicht auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

11. Urheberrechte und Nutzungsumfang

Der Kunde erwirbt an den von MuM gelieferten Produkten ein einfaches Nutzungsrecht ausschließlich zum eigenen Gebrauch. Bei Online-Produkten ist dieses Nutzungsrecht zeitlich auf die Vertragsdauer des Produktes gem. § 8 dieser AGB beschränkt.

Es obliegt dem Kunden die technischen Voraussetzungen, wie etwa Verwendung eines kompatiblen Browsers zur Nutzung von Online-Produkten zu schaffen. Auf Anfrage wird MuM den Kunden über die zu verwendenden Browser informieren. Der Kunde hat seine Hardware permanent mit aktueller Virenschutzsoftware auszustatten. Für Schäden, die durch entsprechende Software hätten abgewehrt werden können, übernimmt MuM keine Haftung. Des Weiteren ist der Kunde selbst für die Sicherung seiner gespeicherten Daten verantwortlich.

Online-Produkte stehen den Kunden an 365 Tagen rund um die Uhr zur Verfügung. Aus technischen Gründen kann MuM keine Garantie für diese ununterbrochene Verfügbarkeit übernehmen.

Elektronische Produkte darf der Kunde zur Installation auf die von ihm genutzte Hardware, zum Laden des Produktes in seinen Arbeitsspeicher und zu eventuell notwendigen Sicherungszwecken kopieren. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass unbefugte Dritte keinen Zugriff auf die Produkte erlangen können.

Das Nutzungsrecht umfasst auch die Berechtigung des Kunden elektronische Dokumente für den eigenen Gebrauch auf die eigene Hardware herunter zu laden, zu speichern und weiter zu bearbeiten. Eine auf Dauer angelegte Speicherung der Dokumente zur Archivierung ist ebenso wie eine Weitergabe an Dritte oder Vervielfältigung nicht gestattet. Davon ausgenommen sind aktenbezogene Archivierungen in Zusammenhang mit der üblichen Verwendung des Produktes.

Im Rahmen einer auf Dauer angelegten Lieferbeziehung erhält der Kunde Updates und Upgrades als kostenpflichtigen Lizenzaustausch für die Vollversion geliefert. Es ist ihm daher urheberrechtlich untersagt, nach der Installation der Updates oder Upgrades die Vorgängerversionen neben diesen zu verwenden. Auch die Weitergabe an Dritte ist ihm untersagt.

Bei einem Wechsel der Hardware, hat der Kunde die Software von der bis dahin von ihm verwendeten Hardware zu löschen.

Die elektronischen Produkte von MuM dürfen vom Kunden nicht verändert werden, dies gilt insbesondere für Urhebervermerke, Seriennummern oder sonstige Merkmale, die der Programm­identifikationen dienen.

Dem Kunden ist nur gestattet Haupt- und Nebenlizenzen an Dritte weiterzugeben, wenn dieser Dritte sich damit einverstanden erklärt, dass die hier abgebildeten Vertragsbedingungen auch ihm gegenüber gelten. Im Zuge dieser Weitergabe hat der Kunde sämtliche Programmkopien entweder zu übergeben oder unwiderruflich zu löschen. Ab dem Zeitpunkt der Weitergabe hat der ursprüngliche Kunde kein Nutzungsrecht mehr.

12. Zugangsdaten

Für den Kunden eingerichtet Passwörter und Zugangsdaten zu den elektronischen Produkten von MuM sind von diesem mit äußerster Sorgfalt und streng vertraulich und zu behandeln.

13. Datenschutz

MuM erhebt, speichert und nutzt die (personenbezogenen) Daten der Kunden in seinem Rechnersystem zur Stammdatenerfassung, Auftragsverwaltung, Abwicklung von Waren- und Zahlungsverkehr sowie der eigenen Werbung. MuM garantiert die gesetzlichen Vorgaben bei der Erhebung, Nutzung und Speicherung personenbezogener Daten einzuhalten.

Kunden und Interessenten können jederzeit eine aktuelle Auskunft über die sie betreffenden, gespeicherten Daten erhalten. Wenden Sie sich dazu bitte schriftlich an MuM.

14. Gerichtsstand und Schlussbestimmungen

Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Erfüllungsort ist Landsberg am Lech. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Vollkaufmann oder eine öffentlich-rechtliche juristische Person handelt ist der Gerichtsstand das für den Geschäftssitz von MuM zuständige Amts- oder Landgericht. Dies gilt auch für das Mahnverfahren.

Jegliche Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden inklusive der Abbedingung der Schriftform bedürfen ebenfalls der Schriftform um Gültigkeit zu erlangen.

Sollten bestimmte Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, in diesem Falle die unwirksame Regelung durch eine Vereinbarung zu ersetzen, die dem Zweck der Unwirksamen weitgehend entspricht und wirksam ist.

Auf eine gute Partnerschaft.
Ihre Mensch und Medien GmbH, Juli 2012